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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Bettina Hettler - H & H Audio Systeme - Horststr. 5 85435 Erding - nachfolgend Anbieter –
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die Leistungen des Anbieters für den Audio Systeme Online-Shop erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. (2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende AGB des Bestellers haben keine Gültigkeit, es sei denn wir stimmen diesen ausdrücklich zu.
§ 2 Vertragsschluss, Bestellvorgang (1) Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen. Durch das Absenden der Bestellung auf unserer Website gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Vertragsschluss ab. (2) Wir können dieses Angebot innerhalb von fünf Werktagen durch Zusendung einer Annahmebestätigung per eMail oder durch Lieferung der Ware annehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt. (3) Der Kunde bestellt, in dem er - den Artikel zunächst in den Warenkorb legt - auf Kasse klickt - anschließend seine Liefer- und Zahlungsdaten eingibt und auf Weiter klickt - in der angezeigten Bestellübersicht auf Kasse klickt - die gewünschte Versandoption wählt und auf Weiter klickt - in der angezeigten Bestellübersicht den Gesamtbetrag einschließlich eventueller Versandkosten sieht und auf Weiter klickt - die gewünschte Zahlungsart wählt, die AGB und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis nimmt und auf Weiter klickt - auf der nun angezeigten Kontrollseite hat der Kunde die Möglichkeit alle gemachten Angaben nochmal zu prüfen und zu ändern, indem der jeweils unter den Angaben befindliche Ändern-Button angeklickt wird. Der Kunde führt die Bestellung aus, indem er die Richtigkeit seiner Angaben bestätigt und schließlich auf den Button "Bestellen" klickt.
Hat der Kunde auf diese Weise den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen und im letzten Schritt den Button "Bestellen" angeklickt, so hat er eine Bestellung getätigt und damit ein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abgegeben.
(4) Nachdem die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist, sendet der Verkäufer dem Kunden eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung beim Verkäufer bestätigt, die Belehrung des Kunden über sein Widerrufsrecht und diese AGB enthält und deren Einzelheiten aufführt ("Empfangsbestätigung").
Diese Empfangsbestätigung des Verkäufers stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern soll den Kunden lediglich über den Eingang seiner Bestellung beim Verkäufer und deren inhaltliche Einzelheiten informieren.
Die verbindliche Annahme des Angebots des Kunden durch den Verkäufer erfolgt erst durch den Versand einer zweiten E-Mail, in der der Verkäufer dem Kunden das Zustandekommen des Kaufvertrages bestätigt ("Auftragsbestätigung"), oder durch Zusendung der bestellten Ware an den Kunden.
Der Kaufvertrag kommt somit erst durch Zusendung der Auftragsbestätigung oder der bestellten Ware zustande.
§ 3 Zahlung, Verzug
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Website aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der jeweils aufgeführten Versandkosten. Bei Lieferungen in die Schweiz fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Weitere Informationen seitens der Schweizer (Eidgenössischen) Zollverwaltung EZV finden Sie hier: http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do (2) Die Zahlung des Kaufpreises ist möglich per Vorauskasse, Nachnahme, Barzahlung, Sofortüberweidung oder Paypal (+3% Servicepauschale). (3) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern, soweit wir nicht im Einzelfall den Eintritt eines höheren Schadens nachweisen. Der Besteller hat das Recht nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.
§ 4 Aufrechnung/ Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. (2) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Verfügbarkeit: Lagernd §5 Lieferung
Die Lieferung erfolgt bei als „Verfügbarkeit: lagernd“ gekennzeichneten Waren innerhalb von 4 Werktagen ab Bestellungseingang, im Falle der Zahlung per Vorauskasse 4 Werktage nach Zahlungseingang, andernfalls erfolgt die Lieferung innerhalb von 4 Werktagen nach dem auf der Produktseite genannten Datum. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus, insbesondere die korrekte Angabe der Lieferadresse im Rahmen der Bestellung.
§ 6 Annahmeverzug (1) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. (2) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt per anno fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften zwischen Unternehmern beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. (3) Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.
§ 7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
§ 8 Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung Verbrauchern nach § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Bettina Hettler - H & H Audio Systeme - Horststr. 5 85435 Erding Fax: 08122/558764 E-Mail: info@audiosysteme.net Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Vertragen (1) zur Lieferung von Ware, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde (2) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Ende der Widerrufsbelehrung
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9 Haftungsbegrenzung
(1) Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung des Anbieters sowie der Erfüllungsgehilfen des Anbieters auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. (2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen aus Produkthaftung oder aus Garantie sowie bei Ansprüchen aufgrund von Körper- und Gesundheitsschäden sowie bei Verlust Ihres Lebens.(1) Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung des Anbieters sowie der Erfüllungsgehilfen des Anbieters auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. (2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen aus Produkthaftung oder aus Garantie sowie bei Ansprüchen aufgrund von Körper- und Gesundheitsschäden sowie bei Verlust Ihres Lebens.
§ 10 Datenschutz
(1) Ihre für die Geschäftsabwicklung und Behandlung von Gewährleistungsansprüchen notwendigen Daten, einschließlich des Vertragstextes werden von uns für maximal 24 Monate gespeichert. (2) Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, an verbundene Unternehmen und Partnerunternehmen (Speditionsunternehmen, beteiligte Banken) findet nur statt, wenn dies zwingend zur Vertragserfüllung notwendig ist. (3) Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und den Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Ebenso haben Sie das Recht Einsicht in den Vertrag und die Löschung der Daten zu verlangen, soweit diese zur Erfüllung des Vertragszweckes nicht mehr benötigt werden. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt der Datenschutzbeauftragte Harald Hettler. Schreiben Sie hierzu eine Mail an info@audiosysteme.net.
Weitere Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung geregelt, die Sie hier http://www.audiosysteme.net/shop_content.php?coID=2 einsehen können.
§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass einem Verbraucher hierdurch zwingende verbraucherschützende Normen entzogen werden. (2) Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an unserem Sitz in Erding zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.
§ 12 Bilder und Texte
Die Bilder und Texte, Muster, Kataloge , Prospekte sowie das Layout des Audio Systeme Online-Shop sind urheberrechtlich geschützt. Bevor Sie diese für ihre eigenen Zwecke verwenden wenden Sie sich bitte an den Seitenbetreiber, der gegebenenfalls den Kontakt mit dem Urheber herstellen wird. Gesetzlich vorgeschriebene Belehrung gemäß §18 Batteriegesetz
Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Tonabnehmern dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir gemäß §18 Batteriegesetz verpflichtet, unsere Kunden auf folgendes hinzuweisen:
Achten Sie darauf, dass Ihre alten Batterien/Akkus, so wie es der Gesetzgeber vorschreibt, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Die Entsorgung über den gewöhnlichen Hausmüll ist verboten und verstößt gegen das Batteriegesetz. Die Abgabe ist für Sie kostenlos. Gerne können Sie auch die bei uns erworbenen Batterien/Akkus nach dem Gebrauch an uns unentgeltlich zurückgeben. Die Rücksendung der Batterien/Akkus an uns muss in jedem Fall ausreichend frankiert erfolgen. Rücksendungen von Batterien/Akkus sind zu richten an:
Adresse für die Rücksendung:
H&H Audio Systeme Bettina Hettler Horststr. 5 85435 Erding
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltone gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, z.B. "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei, "Hg" für Quecksilber. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers. Weitere detaillierte Hinweise zur Batterieverordnung erhalten Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de/abfallwirtschaft )
Verpackungsrückgabe
Wir sind durch Abschluss eines Freistellungsauftrages Lizenznehmer der LANDBELL AG ©, Mainz. Dadurch ist sichergestellt, dass wir nur noch Verpackungen und Füllmaterialien verwenden, die bei diesem Anbieter flächendeckender Rücknahmesysteme registriert sind. Die von uns verwendeten Verpackungen nebst Füllmaterial sind nach § 6 VerpackV ordnungsgemäß bei einem flächendeckenden Rücknahmesystem registriert.
Verhaltenskodizes (§3 Nr. 5 BGB InfoV)
Der Anbieter ist unter anderem bei nachfolgenden Drittanbietern gelistet und unterwirft sich den dort geltenden Regelwerken: 1.GIMASOFT http://www.gimahhot.de/verkaeufer-agb.html 2.CIAO http://www.ciao.de/static.php/topic/guetesiegel/Bdx/gsselect/ProduktId/7900366 3.Guenstiger.de http://www.guenstiger.de/gt/main.asp?content=haendler 4.YATEGO http://www.yatego.com/doc,yategoehi?sid=04Y1246006598Y142202cc0c20f2d13b 5.IDEALO http://www.idealo.de/preisvergleich/Voraussetzungen.html 6.Preissuchmaschine http://www.preissuchmaschine.de/content_mitmachen.html
Erding, 25.6.09
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